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Dynamische Kooperation

China und ASEAN haben eine solide Beziehung aufgebaut, seitdem sie vor 15 Jahren ihren Dialog begannen, und ihre strategische Partnerschaft scheint in Zukunft noch zu wachsen.

Von Lu Jianren, dem stellvertretende Direktor des Zentrums für Kooperation zwischen APEC und Ostasien an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften

Dieses Jahr findet das 15. Jubiläum der Dialoge zwischen China und der Vereinigung der Südostasiatischen Länder (ASEAN) statt, auch ist es das Jahr der freundschaftlichen Kooperation zwischen China und ASEAN.

 

Die Führer der ASEAN-Mitgliedsstaaten und ihre Dialogpartner aus China, Japan und Südkorea zeigten die Solidarität auf dem neunten Gipfeltreffen 10+3 im Dezember 2005. Foto von Liu Weibing

Im Rahmen eines Abkommens, das auf dem neunten China-ASEAN-Gipfeltreffen, das 2005 in Kuala Lumpur, Malaysia, stattfand, geschlossen wurde, billigten die beiden Seiten eine Liste von Gedenkaktivitäten zur Feier des Jubiläums. Eines ist ein Gipfeltreffen am 30. Oktober in Nanning, der Hauptstadt des Autonomen Gebiets Guangxi der Zhuang-Nationalität, an dem der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao und die Führer der ASEAN-Mitgliedsstaaten teilnehmen werden. Parallel dazu werden die dritte China-ASEAN-Expo und der China-ASEAN-Gipfel für Handel und Investition in der Stadt stattfinden.

Seit 1997 haben die Führer Chinas und der 10 ASEAN-Mitgliedsstaaten jährlich ein Treffen (der 10+1-Mechanismus) abgehalten. Diese Gipfeltreffen haben in der Vergangenheit jedoch während des Gipfeltreffens zwischen den ASEAN-Ländern und China, Japan und Südkorea (der 10+3-Mechanismus) stattgefunden, und sie sind alle in ASEAN-Ländern veranstaltet worden. China nahm als Gast der ASEAN an diesen Konferenzen teil.

Diesmal entscheiden sich die Führer der ASEAN-Länder jedoch, nach China zu kommen und mit chinesischen Führern zusammenzutreffen, ein Meilenstein in der Beziehung zwischen China und der ASEAN. Die Teilnehmer werden auf die Geschichte ihrer Beziehungen zurückblicken und die Richtung für die zukünftige Entwicklung ihrer strategischen Partnerschaft weisen.

Wichtige Erfolge

In den 15 Jahren seit der Errichtung des Dialoges zwischen China und den ASEAN-Ländern haben die beiden Seiten allmählich eine Reihe von Mechanismen und Rahmenwerken etabliert, um Kommunikation und Kooperation zu fördern. Die höchste Ebene der Absprachen ist das Jahrestreffen der Staatsführer der beiden Seiten. Die zweite Ebene ist die Außenministerkonferenz und die dritte Ebene die Konsultationskonferenz hochrangiger Beamter. Es gibt noch 28 weitere kooperative Mechanismen. Die Kooperation zwischen den beiden Seiten zeigt bemerkenswerte Erfolge in allen Bereichen.

Eine Teilnehmerin an der zweiten China-ASEAN-Expo demonstrierte das traditionelle Kunsthandwerk ihrer Nation im Oktober 2005. Foto von Liu Guangming

Im politischen Bereich hat die Schließung einer strategischen Partnerschaft den beiden Seiten etwa 10 Jahre gekostet, was für die langfristige Entwicklung ihrer Dialoge eine Grundlage geschaffen hat. Chinas Beitritt zum Vertrag der Freundschaft und Kooperation in Südostasien (the Treaty of Amity and Cooperation in Southeast Asia) hat das politische gegenseitige Vertrauen gestärkt, eine zukünftige Garantie des Friedens und der Sicherheit in der Region. China ist auch willens, so früh wie möglich dem Vertrag über die kernwaffenfreie Zone Südostasien (the Treaty on the Southeast Asia Nuclear-Weapon-Free Zone, Bangkok-Vertrag) beizutreten.

China verfolgt eine Außenpolitik, die nach einer freundschaftlichen, friedlichen und wohlhabenden Nachbarschaft strebt. Dies macht den Status der ASEAN-Länder immer wichtiger in Chinas Diplomatie. Auch ASEAN betrachtet China als eine wichtige Kraft für die Förderung des Friedens und der Entwicklung der asiatisch-pazifischen Region. Vor diesem Hintergrund haben sich hochrangige Beamte der beiden Seiten häufig besucht und Meinungen über viele internationale und regionale Probleme ausgetauscht.

Auf dem Gebiet der Sicherheit haben die beiden Seiten aktiv das Konzept über die Verstärkung gegenseitigen Vertrauens durch Dialoge, die Lösung von Meinungsverschiedenheiten durch Verhandlungen und die Realisierung des regionalen Friedens durch Kooperation implementiert. In der Frage des Südchinesischen Meeres unterzeichneten sie die Deklaration der Verhaltensweisen der Parteien im Südchinesischen Meer (the Conduct of Parties in the South China Sea, Verhaltensdeklaration) im Jahr 2002, und gründeten anschließend eine gemeinsame Arbeitsgruppe, die für die Folgeaktivitäten zuständig ist. Im Jahr 2004 machten die beiden Seiten Pläne für die Durchführung der Verhaltensdeklaration. Die besagte gemeinsame Arbeitsgruppe hat bisher eine Anzahl von Sitzungen abgehalten.

Besonders erwähnenswert ist, dass im Jahr 2005 China, die Philippinen und Vietnam den Vertrag für gemeinsame maritime Erdbebensunternehmung im Abkommensgebiet im Südchinesischen Meer ( the Tripartite Agreement for Joint Marine Seismic Undertaking in the Agreement Area in the South China Sea) unterzeichneten, ein entscheidender Schritt für die Durchführung der Verhaltensdeklaration.

Im Jahr 2002 unterzeichneten die beiden Seiten die Gemeinsame Deklaration von ASEAN und China über die Kooperation im Bereich der nichttraditionellen Sicherheitsfragen (the Joint Declaration of ASEAN and China on Cooperation in the Field of Nontraditional Security Issues). Im Januar 2004 unterzeichneten sie das Memorandum zur Verständigung über Kooperation in nichttraditionellen Sicherheitsbereichen (the Memorandum of Understanding on Cooperation in Nontraditional Security Fields) und formulierten einen Jahresplan für 2004, um das Abkommen zu implementieren. China und ASEAN-Länder unterhalten eine effektive Kooperation im Kampf gegen Drogenhandel und grenzüberschreitende Verbrechen, wodurch der Plan für 2004 erfüllt worden ist.

Im wirtschaftlichen Bereich haben sich bilateraler Handel, Investitionen und Wirtschaftskooperation in den vergangenen 15 Jahren rasch entwickelt. Insbesondere nach dem Start des Prozesses der China-ASEAN-Freihandelszone im Jahr 2003 mit der Durchführung des „Frühernteplans“ und des Vertrags über Warenhandel, stieg der bilaterale Handel rapide, und das Handelsvolumen zwischen den beiden Seiten betrug 130 Mrd. US$ im Jahr 2005, 16,4mal mehr als 1991.

China und ASEAN sind die viertgrößten Handelspartner. Ende 2005 haben ASEAN-Länder in nahezu 30 000 Projekte in China investiert, die tatsächliche Investition betrug 38,5 Mrd. US$. Unternehmen vom chinesischen Festland haben etwa 1,1 Mrd. US$ in ASEAN-Länder investiert, der Wert der Arbeitskräfteverträge, die von chinesischen Unternehmen in ASEAN-Ländern abgeschlossen wurden, betrug 23,2 Mrd. US$.

Seit 2004 ist die China-ASEAN-Expo zu einer neuen Plattform für die Vorantreibung bilateraler Wirtschafts- und Handelsbeziehungen geworden. Darüber hinaus haben China und ASEAN ein Netzwerk bilateraler Wechselvereinbarungen im Rahmen der ,,Chiang Mai Initiative“ errichtet, damit die finanzielle Kooperation effektiv durchgeführt wird.

Erweiterung der Kooperation

In anderen Bereichen gründeten die beiden Seiten das China-ASEAN-Gemeinschaftskomitee für Wirtschafts- und Handelskooperation und das ASEAN-China Joint Company Committee im Jahr 1994 bzw. 1997, als Rahmenwerke für die Koordination der Kooperation in verschiedenen Bereichen. Im Jahr 2001 setzten die beiden Seiten Landwirtschaft, Kommunikationen, Erschließung der Arbeitskräfteressourcen, gegenseitige Investitionen und die Entwicklung des Einzugsgebiets des Flusses Mekong auf den Fokus ihrer Kooperation.

Beamte nahmen an der Feier zur Grundsteinlegung des Basisparks für Verbindungsbüros der ASEAN-Länder in China teil, der sich in der China-ASEAN-Businesszone, die im Oktober 2005 im Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität errichtet wurde, befindet. Foto von Chen Ruihua

Im Jahr 2005 schlug China vor, Verkehr, Energie, Kultur, Tourismus und öffentliche Hygiene als Fokus der Kooperation zu ergänzen. Bisher haben die beiden Seiten Memoranda zur Verständigung bzw. Kooperationspläne in den Bereichen Informationsindustrie, Verkehr, Kultur und Kooperation in der Mekongregion unterzeichnet, und Mechanismen für Kooperation zwischen Generalstaatsanwaltschaften und Ministern für Angelegenheiten der Jugendlichen der beiden Seiten errichtet, abgesehen von den Ministerkooperationsmechanismen in den Bereichen Diplomatie, Wirtschaft, Verkehr und Zoll.

China und ASEAN-Mitglieder haben zudem in den Bereichen Wissenschaft und Technologie, Bildung, Umwelt, Qualitätskontrolle und Quarantäne sowie Kontakte zwischen Völkern der beiden Seiten zusammengearbeitet. Sie haben eine Kooperation in der Bekämpfung von Naturkatastrophen und Notfällen wie dem Erdbeben, dem Tsunami, der SARS-Epidemie und der Vogelgrippe vorgenommen und Krisemechanismen errichtet, um mit Notfällen fertig zu werden. Zurzeit ist der China-ASEAN-Aktionsplan, der im Jahr 2004 angenommen wurde, durchgeführt worden, um die strategische Partnerschaft zwischen China und ASEAN in den kommenden fünf Jahren zu fördern.

Was internationale und regionale Angelegenheiten anbelangt, haben die beiden Seiten gemeinsam die gesunde Entwicklung regionaler und gebietsüberschreitender Kooperationsmechanismen, darunter u. a. der ,,10+3-Mechanismus“, das ASEAN-Regionalforum, der Asien-Kooperationsdialog, das Asien-Pazifik-Wirtschaftskooperationsforum, die Asien-Europa-Konferenz und das Forum für Ostasien-Lateinamerika-Kooperation, vorangetrieben. In den Vereinten Nationen, in der Welthandelsorganisation und in anderen internationalen Organisationen suchen China und ASEAN gegenseitiges Verständnis, gegenseitige Unterstützung und Koordination.

Die rapide und reibungslose Entwicklung der China-ASEAN-Beziehungen ist auf die folgenden Faktoren zurückzuführen:

Erstens befolgen die beiden Seiten das Prinzip der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Respekts. Sie halten am Konzept fest, dass alle Länder gleich sind, ganz gleich, wie groß sie sind. Die beiden Seiten respektieren gegenseitig die Souveränität und die Entwicklungswege, die sie selbst gewählt haben, und wollen sich nicht in die inneren Angelegenheiten der anderen einmischen. Dieses Prinzip ist ein wichtiger Faktor für die Gewährleistung der gesunden Entwicklung bilateraler politischer Beziehungen.

Zweitens legen die beiden Seiten Dispute durch die Verstärkung gegenseitigen Vertrauens bei, suchen das Gemeinsame und lassen dabei Unterschiede bestehen. Sie versuchen, Probleme in friedlicher Weise durch offenen Dialog und rechtzeitige Konsultation zu lösen. Während ihrer Konsultationen versuchen die beiden Seiten, ihr Bestes zu tun, um Missverständnisse zu beseitigen und gegenseitiges Vertrauen zu verstärken.

Drittens befolgen die beiden Seiten das Prinzip gegenseitigen Nutzens in Kooperation in der Wirtschaft und in den anderen Bereichen. Als Entwicklungsländer teilen China und ASEAN-Länder die gleichen Bedürfnisse, so dass es schwierig ist, Konkurrenz untereinander zu vermeiden. Aber die beiden Seiten haben es geschafft, schädliche Konkurrenz zu vermeiden, und haben den besten Weg zur Befriedigung der gegenseitigen Interessen gefunden.

Viertens, ein weiterer wichtiger Faktor, die gesunde Entwicklung bilateraler Beziehungen. Die beiden Seiten haben Mechanismen entwickelt und Pläne formuliert, um zu gewährleisten, dass sie ihre Ziele schrittweise erreichen können. Die verschiedenen Ebenen von Dialog und die regelmäßigen Treffen von Führern geben eine wichtige Politikentscheidungsgarantie für Kooperation in allen Bereichen. Beiden Seiten haben allmählich ihre Kooperation vertieft und dabei Erfolge erzielt.

Aussichten

15 Jahre nach den ersten Gesprächen haben China und ASEAN solide, umfangreiche und gegenseitig nützliche Beziehungen geformt. Die Beziehungen zwischen China und ASEAN sind die energischsten und substanziellsten bilateralen Beziehungen, die ASEAN mit ihren Dialogpartnern aufgenommen hat. Dies wird zweifelsohne eine solide Grundlage für die Entwicklung ihrer Beziehungen in den kommenden 15 oder mehr Jahren legen. Da Chinas Entwicklungsziele für die kommenden 10 bis 15 Jahre denen der ASEAN ähnelt - China strebt nach einem Wandel in eine bescheiden wohlhabende Gesellschaft, während ASEAN sich im Aufbau der ASEAN-Gemeinschaft engagiert - ihre Interessen scheinen miteinander im Einklang zu stehen. In diesem Sinne ist die Zukunft ihrer strategischen Partnerschaft rosig.

Das Grenzhandelsvolumen zwischen Chinas Guangxi und ASEAN-Mitgliedsstaaten betrug 350 Mio. US$ im Jahr 2005. Foto von Jiang Guibin

Andererseits, um ihre strategische Partnerschaft zu befestigen, müssen China und ASEAN große Anstrengungen unternehmen, um noch einige Probleme zu lösen.

Das erste ist, wie das gegenseitige Vertrauen im politischen Bereich verstärkt wird. Die beiden Seiten haben noch unterschiedliche Ansichten über ihre jeweilige strategische Entwicklungsrichtung. Beispielsweise betrachten einige Leute in den ASEAN-Ländern Chinas friedliche Entwicklungsstrategie noch skeptisch, daher braucht man Zeit, um den Effekt der Theorie über die „chinesische Bedrohung“ zu eliminieren. Darüber hinaus bleiben die Dispute über das Südchinesische Meer noch immer ein empfindliches Thema zwischen den beiden Seiten.

Zweitens gibt es noch einen Abstand vom gegenwärtigen Niveau der Kooperation und der Orientierung der strategischen Partnerschaft. Die beiden Seiten müssen sich auf ein höheres Niveau bewegen und solchen Projekten, die auf die Verstärkung der strategischen Partnerschaft abzielen, Priorität einräumen. Sie müssen zudem einen Verstand der Koordination und der gemeinsamen Beteiligung pflegen, ihre Wechselwirkungen intensivieren und die Implementierung von Kooperationsplänen in den Schlüsselbereichen beschleunigen.

Drittens müssen die beiden Seiten hinsichtlich internationaler und regionaler Fragen noch größere Anstrengungen unternehmen, um Kooperation voranzutreiben und ihre gemeinsamen Interessen zu fördern.

All diese Probleme erfordern Entschlossenheit und Weisheit von beiden Seiten.

Die kommenden 15 Jahre sind entscheidend für die beiden Seiten, um ihre Ziele zu verwirklichen. Nur eine enge strategische Partnerschaft kann die Realisierung der Entwicklungsziele der beiden Seiten gewährleisten. Deshalb sollten China und ASEAN in ihrer zukünftigen Kooperation Verbesserungen in allen Bereichen vornehmen.

Als ein rapide aufsteigendes Land wird China weiter seine Außenpolitik zur Schaffung einer freundschaftlichen, sicheren und wohlhabenden Nachbarschaft verfolgen. ASEAN-Länder sollten mehr Aufrichtigkeit in der Politik zeigen und mehr Unterstützungs- und Kooperationsprojekte auf dem wirtschaftlichen Gebiet übernehmen, damit sie von Chinas Entwicklung mehr Gelegenheiten erhalten und mehr Profite erzielen.

Blickt man in die Zukunft, werden bilaterale Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit der Errichtung der China-ASEAN-Freihandelszone immer enger, die Wirtschaften der beiden Seiten immer stärker und ihre strategische Partnerschaft immer fester werden. All dies wird sicher die Stabilität und Prosperität der Region und den Weltfrieden fördern.


 

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