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Mahmoud Abbas ruft zur vorfristigen Wahl auf

Der Vorsitzende der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, hat am 16. Dezember in einer Rede in Ramallah mitgeteilt, er werde möglichst bald die zuständigen Behörden auffordern, die Wahl des Legislativrats und des Vorsitzenden der Autonomiebehörde vorzeitig abzuhalten.

Die Palästinensische Islamische Widerstandsbewegung (Hamas) hat anschließend den Appell von Abbas abgelehnt. Die im Ausland lebenden Leiter einiger palästinensischer Gruppierungen veröffentlichten am selben Tag in der syrischen Hauptstadt Damaskus eine gemeinsame Erklärung und lehnten die Forderung von Abbas ebenfalls ab. Ferner forderten sie, eine nationale Koalitionsregierung zu gründen und den Dialog zwischen der Palästinensischen Nationalen Befreiungsbewegung (Fatah) und der Palästinensischen Islamischen Widerstandsbewegung (Hamas) fortzusetzen.

Zeitgleich kam es in mehreren Orten im Gazastreifen zu Konflikten zwischen Hamas- und Fatah-Bewaffneten. Dabei wurden nahezu 20 Menschen verletzt. Die Leibgarde des Vorsitzenden der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas wurde am 17. Dezember im Trainingsgelände im Gazastreifen angegriffen. Ein Offizier der Leibgarde wurde getötet, mindestens fünf Menschen wurden verletzt.

Israel, die USA, Großbritannien und die EU haben am selben Tag den Appell von Abbas an eine vorzeitige Wahl begrüßt. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa, meinte jedoch, es sei eine innere Angelegenheit der Palästinenser.

(CRI)

 

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