NATIONALE GEBIETSAUTONOMIE

Die tibetische Nationalität ist eine der 55 nationalen Minderheiten Chinas. Das ist ein grundlegendes politisches System Chinas, in den überwiegend von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten die nationale Gebietsautonomie zu praktizieren; in jedem dieser Gebiete autonome Organe zu gründen, damit die einheimischen nationalen Minderheiten selbständig ihre örtlichen und inneren Angelegenheiten verwalten können.

Zu den fünf autonomen Gebieten auf Provinzebene Chinas gehört das Autonome Gebiet Tibet. Seit der Durchführung der nationalen Gebietsautonomie im Jahr 1965 hat die tibetische Bevölkerung unter Führung der Zentralregierung alle in den Gesetzen verankerten autonomen Rechte in Bezug auf Politik, Wirtschaft und kulturelle Entwicklung ausgeübt und flexible Politik genossen, große Fortschritte bei der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung erzielt und ihren Lebensstandard beträchtlich verbessert. Die Praxis beweist, dass die Durchführung der nationalen Gebietsautonomie nicht nur der tibetischen Bevölkerung eine grundlegende gesetzliche Garantie für die Selbstverwaltung ihrer eigenen Angelegenheiten gegeben, sondern auch für die Verwirklichung der gleichberechtigten Entwicklung und der gemeinsamen Prosperität aller Nationalitäten notwendige Bedingungen geschaffen hat. Daher entspricht diese Politik ganz und gar den Verhältnissen des Landes wie auch den Gegebenheiten Tibets.

Politische Autonomie

Die tibetische Bevölkerung hat nach dem Gesetz das Recht, gleichberechtigt bei der Verwaltung der Staatsangelegenheiten mitzuwirken. Ferner genießt sie noch das gesetzlich verbriefte Autonomierecht, selbständig ihre örtlichen und inneren Angelegenheiten zu verwalten.

Die Bauern und Hirten des Kreises Nêdong im Bezirk Shannan, Tibet, nehmen an der Wahl der Abgeordneten des Volkskongresses teil.

Seit der Gründung des Autonomen Gebiets Tibet hat die tibetische Bevölkerung aktiv das aktive und das passive Wahlrecht, das in der Verfassung und in den Gesetzen verankert ist, ausgeübt, an den Wahlen der Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses (NVK) und der lokalen Volkskongresse auf verschiedenen Ebenen teilgenommen, um so bei der Verwaltung der staatlichen und lokalen Angelegenheiten mitzuwirken. Im Jahr 2002 nahmen 93,09 Prozent der Wähler in Tibet, an manchen Orten sogar 100 Prozent, an den Direktwahlen auf Kreisebene teil. Die Zahl der Abgeordneten der tibetischen Nationalität und anderer nationaler Minderheiten machte über 80 Prozent der Abgeordneten der Volkskongresse auf Gebiets- und Bezirks(Stadt)ebene aus, und ihr Anteil an der Gesamtzahl der Abgeordneten der Volkskongresse auf Kreis- und Gemeindeebene betrug über 90 Prozent. Die Abgeordneten der Volkskongresse auf allen Ebenen üben gewissenhaft die Rechte auf Wahl, Kontrolle, Beratung und Kritik sowie das Vetorecht, die von den Wählern ihnen übertragen wurden, aus und wirken aktiv bei der Verwaltung der Staatsangelegenheiten mit.

Eine große Anzahl von Kadern nationaler Minderheiten aus- bzw. heranzubilden und ein hochqualifiziertes Kaderkontingent nationaler Minderheiten aufzubauen ist ein wichtiger Inhalt der Durchführung der nationalen Gebietsautonomie, eine wichtige Garantie für die Verwirklichung der Selbstverwaltung nationaler Minderheiten und ein merkliches Zeichen der Ausübung des Autonomierechts.

Seit den 1950ern hat sich das Kaderkontingent der tibetischen Nationalität ständig gestärkt, auch seine Qualifikationen haben sich bemerkenswert erhöht. Nicht wenige Bürger der tibetischen Nationalität und anderer nationaler Minderheiten haben wichtige Ämter in den zentralen und staatlichen Organen sowie in den Organen des Autonomen Gebiets bekleidet, wichtige Befugnisse ausgeübt und direkt bei der Verwaltung der staatlichen und lokalen Angelegenheiten mitgewirkt. Tibeter wie der 14. Dalai Lama, der 10 Panchan Erdeni, Ngapoi Ngawang Jigmei, Pagbalha Geleg Namgyai und Radi haben jeweils das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK bekleidet. Von den 23 jetzigen Abgeordneten des NVK in Tibet sind 13 Tibeter, ein Moinba und ein Lhoba. 29 Tibeter bzw. Angehörige anderer nationaler Minderheiten in Tibet sind Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) bzw. Mitglieder dessen Ständigen Ausschusses, davon sind Ngapoi Ngawang Jigmei und Pagbalha Geleg Namgyai die stellvertretenden Vorsitzenden des Landeskomitees der PKKCV. Seit der Gründung des Autonomen Gebiets Tibet haben sechs Tibeter das Amt des Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses des Autonomen Gebiets und sieben Tibeter das Amt des Gouverneurs des Autonomen Gebiets bekleidet. Seit der Gründung des Tibet-Komitees der PKKCV im Jahr 1959 haben fünf Tibeter das Amt des Vorsitzenden des Komitees bekleidet. Zur Zeit sind 87,5 Prozent des Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses des Autonomen Gebiets, 69,23 Prozent der Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses des Autonomen Gebiets, 57 Prozent des Gouverneurs und der stellvertretenden Gouverneure des Autonomen Gebiets, 90,42 Prozent der Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Tibet-Komitees der PKKCV und 89,4 Prozent der Mitglieder dieses Komitees Tibeter bzw. Angehörige anderer nationaler Minderheiten. Die Zahl der Regierungsangestellten der tibetischen Nationalität bzw. anderer nationaler Minderheiten macht 77,97 Prozent der Gesamtzahl der auf Gebiets-, Bezirks- und Kreisebene aus. 69,82 Prozent der Richter und 82,25 Prozent der Staatsanwälte auf o. g. drei Ebenen sind Tibeter bzw. Angehörige anderer nationaler Minderheiten.

In Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Gesetz über die nationale Gebietsautonomie haben die autonomen Gebiete die Vollmacht, entsprechend ihren Gegebenheiten lokale gesetzliche Bestimmungen auszuarbeiten und durchzuführen, um ihre örtlichen und inneren Angelegenheiten zu verwalten.

Das autonome Organ Tibet übt nach dem Gesetz die Funktionen und Befugnisse eines Staatsorgans auf Provinzebene und das Autonomierecht aus und führt entsprechend den bestehenden Verhältnissen in seinem Gebiet staatliche Gesetze und politische Richtlinien durch. Der Volkskongress des Autonomen Gebiets Tibet genießt wie die Volkskongresse der anderen Verwaltungsgebiete auf Provinzebene das gleiche Gesetzgebungsrecht. Ferner hat es noch die Vollmacht, Autonomievorschriften und spezielle Vorschriften entsprechend den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Besonderheiten seiner Nationalität bzw. der Nationalitäten seines Gebiets auszuarbeiten. Statistiken zufolge hat der Volkskongress des Autonomen Gebiets Tibet und dessen Ständiger Ausschuss seit 1965 insgesamt 220 lokale gesetzliche Verordnungen und einzelne Vorschriften ausgearbeitet. Sie beziehen sich auf den Aufbau der politischen Macht, die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung, die Ehe, das Erziehungswesen, die Sprache und Schrift, die Justiz und den Schutz von Wald, Grasland, Wildtieren und Naturressourcen.

Nach dem Gesetz über die nationale Gebietsautonomie darf das Autonome Gebiet Tibet Beschlüsse, Entscheidungen, Befehle und Anweisungen von den oberen staatlichen Organen, die seinen konkreten Gegebenheiten nicht entsprechen, nach Genehmigung durch die oberen staatlichen Organe flexibel gestalten oder nicht durchführen. Es ist bevollmächtigt, nach den lokalen Bedingungen modifizierte Vorschriften bzw. Ergänzungen der staatlichen Vorschriften zu formulieren und durchzuführen.

Beispielsweise verabschiedete der Ständige Ausschuss des Volkskongresses des Autonomen Gebiets Tibet im Jahr 1981 entsprechend den konkreten Gegebenheiten in Bezug auf die Geschichte und den Ehestand Tibets die modifizierten Vorschriften des Autonomen Gebiets Tibet für die Implementierung des ,,Ehegesetzes der Volksrepublik China“. Nach diesen Vorschriften minderte sich das gesetzliche Heiratsalter für Tibeter um zwei Jahre. Ferner sehen sie vor: Denjenigen, die vor dem Inkrafttreten der modifizierten Vorschriften mehr als eine Frau oder mehr als einen Mann hatten, soll man erlauben, den Status quo ihrer Ehe beizubehalten, solange sie ihn nicht verändern wollen. Im Hinblick auf die besonderen geographischen und natürlichen Bedingungen Tibets hat das Autonome Gebiet Tibet festgelegt, dass die Arbeiter und Angestellten in Tibet 35 Stunden pro Woche arbeiten. Das bedeutet, dass sie fünf Stunden weniger als ihre Berufsgenossen in den anderen Landesteilen arbeiten. Auf der Grundlage der Durchführung der Bestimmungen der Zentralregierung über die nationalen Feiertage hat das autonome Organ Tibets das ,,Tibetische Neujahr“, das ,,Shoton-Fest“ und einige andere traditionelle Festtage der tibetischen Nationalität als offizielle Feiertage des Autonomen Gebiets bestimmt.

Die Ausarbeitung und Durchführung dieser lokalen Gesetze und Vorschriften verkörpern voll die Überlegenheit des Systems der nationalen Gebietsautonomie, entsprechen den Besonderheiten Tibets und gewähren der tibetischen Bevölkerung eine gesetzliche Garantie für die Ausübung ihrer Rechte in den verschiedenen Bereichen, für die gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung Tibets und für die Lösung einiger besonderer Probleme.

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