ZK-Treffen umreißt Wirtschaftsziele für 2003

Das Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und der Staatsrat hielten vom 9.-10. Dezember eine zentrale Wirtschaftsarbeitskonferenz in Beijing ab. KPCh-Generalsekretär Hu Jintao hielt eine Rede auf dem Treffen, in der er die inländische und internationale Situation analysierte, eine sorgfältige Implementierung der Wirtschaftsaufgaben, die vom im November abgehaltenen 16. Parteitag der KPCh festgelegt wurden, betonte und eine allgemeine Richtlinie für die Wirtschaftsentwicklung 2003 skizzierte. Premier Zhu Rongji stellte einen umfassenden Plan für die Wirtschaftsarbeit des nächsten Jahres vor.

Auf der Konferenz wurde festgestellt, dass die gegenwärtige internationale Situation durch komplizierte und tiefgreifende Veränderungen geht. Die Multipolarisierung und die wirtschaftliche Globalisierung machen im Auf und Ab Fortschritt. Während die Tendenz hin zu Entspannung und Stabilität in der umfassenden internationalen Situation unverändert bleibt, werden die Spannungen und Unruhen auf regionaler Ebene anhalten. Trotz einiger Zeichen der Erholung ist die Weltwirtschaft nach wie vor mit großen Unsicherheitsfaktoren konfrontiert.

Die Konferenz rief alle Sektoren auf, die günstige Situation wahrzunehmen, während ungünstige Bedingungen nicht ignoriert werden sollten, und hinsichtlich aller Aspekte Vorbereitungen zu treffen, um den starken Aufschwung der Wirtschaftsentwicklung des Landes zu erhalten.

Die Konferenz befand die allgemeine volkswirtschaftliche Entwicklungssituation als gut. Es wurde geäußert, dass die Volkswirtschaft stabil und in einem hohem Tempo gewachsen sei. Es wird davon ausgegangen, dass die Hauptziele dieses Jahres für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung erreicht werden. Das BIP von 2003 soll 10 Billionen Yuan erzielen und die Wirtschaft des Landes damit auf ein höheres Niveau heben. Dies werde eine hart erkämpfte Errungenschaft mitten im globalwirtschaftlichen Rückgang sein, wurde auf der Konferenz erklärt.

Es wurde betont, dass die Wirtschaftsarbeit des nächsten Jahres für die Implementierung der Richtlinien und die Erfüllung der Aufgaben, die vom 16. Parteitag der KPCh festgelegt wurden, wesentlich sei. Es wurde nach aktiven Maßnahmen aufgerufen, um mit den Schwierigkeiten und Herausforderungen, die durch die Veränderungen in der inländischen und internationalen Situation herbeigeführt wurden, fertig zu werden, dies unter Anleitung der Deng Xiaoping-Theorie und des wichtigen Gedankens des „Dreifachen Vertretens“.

Die allgemeine Richtlinie für die Wirtschaftsarbeit des nächsten Jahres unterstreicht die Einhaltung des Prinzips der Erweiterung der inländischen Nachfrage und die Fortsetzung der proaktiven Finanzpolitik und einer umsichtigen Monetärpolitik. Sie ruft nach Bemühungen zur Förderung einer anhaltenden, rapiden und gesunden Entwicklung der Volkswirtschaft auf, indem die Reform vertieft, die Öffnung nach außen erweitert, die strategische Wirtschaftsrestrukturierung beschleunigt, die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Wirtschaft vorangetrieben und ein neuer Weg zur Industrialisierung eingeschlagen wird. All dies ziele darauf ab, die Wachstumsrate mit der Wirtschaftsstruktur, Qualität und Effizienz zu integrieren, heißt es in der allgemeinen Richtlinie.

Die Richtlinie legt ebenfalls fest, dass die Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität angemessen gehandhabt werden sollte. Um den Lebensstandard zu verbessern und die soziale Stabilität zu erhalten, sollte die Beschäftigungs- und die Wiederbeschäftigungsarbeit gut geleistet werden und das soziale Absicherungssystem perfektioniert werden.

Auf der Konferenz wurden die folgenden Aufgaben erörtert, um das stetige Wirtschaftswachstum zu erhalten und die sozialistische marktwirtschaftliche Struktur entsprechend der allgemeinen Richtlinie für 2003 zu verbessern.

Die inländische Nachfrage ankurbeln und die offensive Finanzpolitik und die umsichtige Monetärpolitik fortsetzen. Die Entwicklung wird das wichtigste Prinzip der Wirtschaftsarbeit des nächsten Jahres sein. China erfreut sich eines riesigen inländischen Marktpotentials, das Raum für die wirtschaftliche Entwicklung bietet. Dies sei ein Vorteil, hieß es auf der Konferenz, das voll zur Geltung kommen sollte beim Aufbau einer wohlhabenden Gesellschaft und bei der Vorantreibung des Modernisierungskurs. Daher wird die inländische Nachfrage im nächsten Jahr weiter erweitert werden. Gleichzeitig wird die Regierung mit der proaktiven Finanzpolitik fortfahren und ein beträchtliches Volumen an Wertpapieren herausgeben, um die wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen.

Im Fokus wird die Verbesserung der effizienten Nutzung der Fonds, die durch die Herausgabe von Wertpapieren zustande kommen, stehen, indem die Prioritätsfestsetzung und Struktur dieses Fonds readjustiert und optimiert wird. Die Fonds werden großen Bauprojekten und ländlichen Gebieten zugewiesen werden, um den Lebensstandard auf dem Land und die Produktionsbedingungen zu verbessern sowie um das Einkommen der Bauern zu steigern. Die Fonds werden ebenfalls für Bemühungen der Förderung des technologischen Fortschritts und die technische Modernisierung von Unternehmen verwendet werden, um eine anhaltende Entwicklung zu gewährleisten. Darüber hinaus wird den zentralen und westlichen Gebieten Chinas Priorität eingeräumt werden, insbesondere den Westgebieten, um günstige Bedingungen für die Beschleunigung der dortigen Entwicklung zu schaffen. Umweltschutzprojekte werden bei der Finanzierung durch Wertpapiere ebenfalls bevorzugt berücksichtigt werden, um eine nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten.

Auf der Konferenz wurde geäußert, dass die Qualität von Bauprojekten, die durch Wertpapiere finanziert werden, garantiert sein müsste und die Fonds strikt verwaltet werden müssten. Die Expansion der Investmentnachfrage sollte mit einer zunehmenden Beschäftigung, einem besseren Lebensstandard und einem angekurbelten Konsum einhergehen, wodurch die antreibende Rolle sowohl des Investments als auch des Konsums ins Spiel gebracht wird. Nichtstaatliches Kapital sollte ermutigt und angeleitet werden in staatlich geförderte Industrien und Projekte zu gehen, um überflüssige Projekte niedrigen Niveaus zu vermeiden. Die Quellen der Einnahmen zu erweitern und unnötige Ausgaben zu reduzieren, werden 2003 eine Hauptaufgabe sein und die umsichtige Monetärpolitik wird fortgesetzt werden. Den Finanzen wird volles Spiel gewährt werden, das Wirtschaftswachstum zu unterstützen. Die Geldversorgung wird angemessen aufgestockt und Maßnahmen ergriffen werden, um die Entwicklung des Bankwesenn, der Wertpapiere und des Versicherungssektors zu regulieren und anzuleiten.

Die Beschleunigung der Wirtschaftsrestrukturierung, um die Qualität und die Effizienz des Wirtschaftswachstums zu verbessern. Auf der Konferenz wurde geäußert, dass die wirtschaftliche Restrukturierung eine langfristige Aufgabe von strategischer Wichtigkeit sei. Die Orientierung und die Prioritätsfestsetzung der Restrukturierung sollten so gelenkt werden, dass sie mit dem neuen Trend der Weltwirtschaft, der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklung und der Realität Chinas Wirtschaftsentwicklung übereinstimmen. Die Restrukturierung muss auf dem wissenschaftlichen und technologischem Fortschritt basieren und sich an die allgemeinen Wirtschaftsregeln halten. Die Konferenz rief die Regierungen aller Ebenen auf, den Schwerpunkt ihrer Funktionen auf die Anleitung, die Regulierung, die Aufsicht und den Service zu legen und so schnell wie möglich einen neuen Restrukturierungsmechanismus zu bilden, der den Erfordernissen einer marktwirtschaftlichen Entwicklung entspricht.

Bei der industriellen Restrukturierung sollte der Status der Landwirtschaft als die Grundlage der Volkswirtschaft nicht geändert werden. Die regionale Verteilung der Herstellung von Agrarprodukten sollte in Übereinstimmung mit dem Bedarf, dominierende Agrarprodukte zu entwickeln, adjustiert werden, um die Qualität und die Sicherheit der Agrarproduktion umsichtig zu garantieren. Die Urbanisierung wird beschleunigt werden, um mehr Arbeitsplätze für die Landbevölkerung zu schaffen und mehr Kanäle für die Steigerung des Einkommens zu erschließen. Um die industrielle Restrukturierung zu optimieren, müsse ein neuer Weg zur Industrialisierung eingeschlagen werden, so die Konferenz. Mehr Bemühungen sollten gemacht werden, um Hightech-Industrien zu entwickeln, traditionelle Industrien zu transformieren und modernisieren und die Entwicklung arbeitsintensiver Industrien anzukurbeln, was zu mehr Arbeitsplätzen führen wird. Alten Industriestützpunkten wird Unterstützung für ihre Bemühungen, die Adjustierung und die Transformation zu beschleunigen, gegeben werden. Der Dienstleistungssektor wird gefördert werden, um den Anteil des tertiären Sektors an der Volkswirtschaft zu steigern. Während neue Wirtschaftsmotoren entwickelt werden, wird der rationalen Adjustierung der regionalen Verteilung der Wirtschaft und der Vorantreibung der Entwicklung der Westgebiete viel Aufmerksamkeit gewidmet werden.

Die Bemühungen der Reform und Öffnung fortsetzen, um der Entwicklung zu einem starken Aufschwung zu verhelfen. Die Wirtschaftssystemreform und andere Reformen müssten unerschütterlich vorangetrieben werden, so die Konferenz, und das grundlegende Wirtschaftssystem mit dem öffentlichen Eigentum als Hauptpfeiler und verschiedenen anderen Eigentumsformen, die Seite an Seite existieren, werde weiter hochgehalten und verbessert werden. Während die öffentliche Wirtschaft konsolidiert und angekurbelt wird, werden kontinuierlich Bemühungen gemacht werden, um die Entwicklung der Privatwirtschaft zu ermutigen, zu unterstützen und anzuleiten.

Auf der Konferenz wurde geäußert, dass die Reform des nächsten Jahres Reformen der folgenden vier Systeme in den Fokus rücken werde: Die Reform der staatseigenen Unternehmen und des Verwaltungssystems des Staatsvermögens, die Reform des ländlichen Wirtschaftssystems, die Reform des Finanzsystems und die Reform des administrativen Managementsystems. Verbrechen und illegale Aktivitäten, die die Markt- und Wirtschaftsordnung stören, werden strikt bekämpft und ein Rechts- und ein Kreditsystem werden etabliert werden, um ein gesundes Marktumfeld zu schaffen. Bemühungen werden ebenfalls unternommen werden, den Exportmarkt zu diversifizieren, die Zusammenstellung des Exports zu optimieren, die Expansion des Exports zu ermutigen und zu unterstützen und die Qualität der Nutzung des Auslandskapitals zu verbessern.

Die Beschäftigungs- und Sozialabsicherungsarbeit fördern, um den Lebensstandard zu verbessern. Auf der Konferenz wurde geäußert, dass die Steigerung des Einkommens der Bevölkerung und die Verbesserung des Lebensstandards und der Lebensqualität grundlegende Ziele für den umfassenden Aufbau einer wohlhabenden Gesellschaft seien. KPCh-Komitees und Regierungen auf allen Ebenen wurden aufgerufen, sich zu bemühen, mehr Arbeitsplätze zu schaffen, während die Wirtschaft weiter entwickelt werde, die Menschen zu ermutigen entweder ihre eigenen Unternehmen zu gründen oder durch alle möglichen Methoden eine Beschäftigung zu finden. Unterdessen sollten sie gute Arbeit bei der Beschleunigung der Etablierung eines sozialen Absicherungssystems und bei der Aufstockung des finanziellen Inputs in Armuthilfsprogramme leisten.

Während eine ordentliche Planung und wirtschaftliche Effizienz unterstrichen wurden, legte die Konferenz ebenfalls großen Wert darauf, dass die Wirtschaftsarbeit des nächsten Jahres der Erhaltung der Kontinuität der makroökonomischen Maßnahmen und der Lösung von auffallenden Problemen in sozialen und wirtschaftlichen Aktivitäten mehr Aufmerksamkeit zukommen lassen wird.