Betrieben neue Impulse geben

Mit Chinas ständigen Verbesserungen seiner politischen Maßnahmen und seiner rechtlichen Umgebung nach seinem Beitritt zur WTO ist wahrscheinlich, dass kleine und mittlere Betriebe, zu vorrangigen Investmentzielen werden.

Von Feng Jianhua

Beijing werde einige kleine und mittlere staatseigene Betriebe (KMB) der Lebensmittelsindustrie und des Einzelhandels versteigern, sagte Li Shiqi, Leiter der Abteilung für KMB bei der Wirtschaftskommission der Stadt Beijing, auf einer Pressekonferenz am 14. Oktober.

Am 9. Oktober äußerte Hu Jingyan, Leiter der Abteilung für Auslandsinvestment des Ministeriums für Außenhandel und Wirtschaftliche Kooperation, dass China die Bestimmungen über die Gründung von Resikoanlagekaptalfirmen durch ausländische Unternehmen im Land abändern werde, um diese zu ermutigen, in Chinas KMB zu investieren. Den abgeänderten Bestimmungen nach werden die Forderungen für überseeische Firmen, die planen, in China Risikoanlagekapitalfirmen zu gründen, gesenkt einschließlich der Forderung hinsichtlich deren eingetragenes Kapitals.

Am 29. Juni nahm die 28. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 9. Nationalen Volkskongresses das Gesetz über die Förderung von kleinen und mittleren Betrieben an, das am 1. Januar 2003 in Kraft gesetzt werden wird. Dies ist Chinas erstes Sondergesetz über KMB.

Li Rongrong, Vorsitzender der Staatlichen Wirtschafts- und Handelskommission, sagte: „Das Gesetz macht deutlich, dass China im Rahmen der Förderung der Entwicklung von KMB in verschiedenen Eigentumsformen eine geregelte und gesetzliche Bahn eingeschlagen hat.“

Probleme

Landesweit gibt es mehr als 8 Mio. KMB, die in den Industrie- und Handelsabteilungen gemeldet sind. Ihr gesamter industrieller Produktionswert macht 60%, ihr gesamtes Absatzvolumen 57% und ihr Exportvolumen 60% der Gesamtmenge des Landes aus. Sie haben zudem 75% der Arbeitsplätze in den Gemeinden und Städten geschaffen.

Mit der Weiterentwicklung Chinas Marktwirtschaft ist die Anzahl von KMB Jahr für Jahr gestiegen. Sie nehmen jetzt eine wichtige Position in der Volkswirtschaft ein. Aus Mangel an Regierungsunterstützung und aufgrund von internen Problemen in den KMB, ist dieser Fortschritt jedoch nicht reibungslos verlaufen.

„Zur Zeit gibt es, was die Kapitalbeschaffung anbelangt, wenig Gelegenheiten für die Weiterentwicklung von KMB, und die Finanzierungskosten sind sehr hoch, was einen Engpaß der KMB-Entwicklung darstellt“, sagte Jiang Qiangui, Vizevorsitzender der Staatlichen Wirtschafts- und Handelskommission.

Einer Untersuchung unter KMB vom Entwicklungsforschungszentrum des Staatsrats zufolge betrachten 67% der KMB die Kapitalknappheit als Hauptproblem, das ihre Entwicklung behindert.

Eine weitere Untersuchung ergab, dass unter KMB, die ihre Produktion eingestellt haben, 47% dies aufgrund von Kapitalknappheit taten. Daher ist der Appell zur Lösung des Finanzierungsproblems für KMB starker geworden.

„Aufgrund ihres kleinen Umfangs und begrenzten eingetragenen Kapitals ist es für sie schwierig, staatliche Projekte in Auftrag zu bekommen, es sei denn sie kooperieren mit Großunternehmen“, sagte Fu Shouqing, stellvertretender Direktor des Verwaltungszentrums des Beijinger Zhongguancun-Technologieparks.

Chen Xiaohong, Professorin der Zentralchinesischen Universität, die die Entwicklung von KMB weltweit erforscht, sagte, dass das rückständige Management ein weiteres Problem sei, welches die Entwicklung von KMB hemme. „Viele KMB sind Privatbesitz und werden privat gemanagt. Wenn ihr Umfang größer wird, sind die Manager oft nicht länger in der Lage, diese zu betreiben, und schaffen es nicht, sich dem heftigen Marktwettbewerb anzupassen. Noch schlimmer ist, dass sie oft keine  qualifizierten Manager und Fachkräfte haben. Als Folge verschwinden einige vielversprechende Betriebe“, so Chen.

Rechtsschutz

„Die Konkurrenzfähigkeit von KMB zu erhöhen, damit sie ein vitaler Teil der Volkswirtschaft werden, ist eine strategische Aufgabe Chinas in den kommenden Jahren“, sagte Li Rongrong.

„Die Ausarbeitung des o. g. Gesetzes hat der Entwicklung von KMB eine wichtige Chance gegeben, da die Unterstützung von KMB im Rahmen des Gesetzes definiert worden ist“, sagte Chen Naixing, Direktor des Forschungszentrums für Mittlere und Kleine Betriebe bei der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.

Die internationalen Praktiken übernehmend, hat das Gesetz Vorschriften zur Unterstützung von KMB in den Bereichen Finanzierung, Inbetriebnahme, technische Innovation, Markterschließung und gesellschaftliche Dienstleistungen deutlich festgelegt.

Li sagte zudem, dass die chinesische Regierung hierfür vier Maßnahmen ergreifen werde: erstens werde sie einen Risikoanlagekapitalfonds für die Unterstützung von High-Tech-KMB einrichten; zweitens werde die Errichtung des Kredit- und des Kreditbürgschaftssystems beschleunigt, und die Beschränkungen über die Finanzierung und Börsennotierung von KMB würden allmählich gelockert werden; drittens werde ein gesellschaftliches Dienstleistungssystem etabliert werden; und viertens würden große Anstrengungen unternommen, um ein faires Umfeld in den Bereichen Marktzugang, Handel und Steuerpolitik zu schaffen.

Um den Druck von KMB bei der Kapitalbeschaffung zu mildern, forderte die Chinesische Volkesbank die Kommerzbanken dazu auf, KMB, die herausragende Leistungen und einen guten Ruf haben, mehr Kredite zu gewähren und dabei keine Minimumsgrenze festzusetzen.

Im September hat Beijing begonnen, die Kreditfähigkeit von KMB einzuschätzen, um Risikoanlagekapitalfirmen und Banken qualifizierte Betriebe zu empfehlen.

Wei Dong, Direktor der KMB-Abteilung der Staatlichen Wirtschafts- und Handelskommission, sagte, dass mehr als 300 Risikoanlagekapitalfirmen im ganzen Land ins Leben gerufen worden seien, um die Kapitalaufbringung von KMB zu fördern. Diese Firmen hätten KMB geholfen, mehr als 10 Mio. Yuan aufzubringen.

Chen Naixing sagte, dass mit der zunehmmenden Lockerung und der Standardisierung des Marktumfelds im Zuge Chinas Beitritt zur WTO KMB in 10 Branchen, darunter u. a. Landwirtschaft, Herstellung von kleinen Bedarfsartikeln, High-Tech-Industrie, Umweltschutz und Tourismus mehr Entwicklungschancen finden könnten.