Dem Frieden eine Chance geben

Obwohl sie kein Versprechen eingegangen ist, lässt die Demokratische Volksrepublik Korea die Tür für eine Lösung der Nuklear-Krise offen.

Von Shi Yongming

(Der Autor arbeitet im Chinesischen Institut für Internationale Studien.)

Die USA gaben kürzlich bekannt, dass die Demokratische Volksrepublik Korea (DPRK) die Entwicklung von Nuklearwaffen zugegeben habe. Viele waren davon überzeugt, dass die DPRK wieder einmal die selben alten Tricks anwandte, um zu versuchen, eine Trumpfkarte für zukünftige politische Verhandlungen hinzuzufügen. Sie sind beunruhigt, dass das Land sich selbst austricksen und einen Militärschlag von den USA, die eine Politik der einseitigen Abrüstung und des Präventivangriffes verfolgen, auslösen könnte. Falls die USA falsche politische Maßnahmen anwenden werden, kann die Möglichkeit einer Krise auf der Koreanischen Halbinsel nicht ausgeschlossen werden. Besagtes Vorgehen der DPRK könnte jedoch eine Wendung zum Guten für den Frieden auf der Halbinsel sein.

Die Koreanische Halbinsel, ein Brennpunkt der sich konfrontierenden Mächte während des Kalten Krieges, erreichte weder Frieden noch Stabilität in der Periode nach dem Kalten Krieg. Für die internationale Gemeinschaft erscheint die DPRK stets mysteriös verschleiert , viele ihrer Taten sind unbegreiflich und ihr Atomwaffenprogramm ist sogar noch komplizierter und verwirrender. Einige Westler sind davon überzeugt, dass das Land gerissen ist. Sachlich gesehen haben viele Streitigkeiten zwischen der DPRK und anderen Ländern unter den Bedingungen starker feindlicher Kräfte von außen und der Isolation der DPRK vom Rest der Welt Gestalt angenommen. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden die USA die einzige noch verbleibende Supermacht. Angesichts dieser Umstände hat die große Unsicherheit in der internationalen Sicherheitslage Druck auf das Sicherheitsgefühl der DPRK mit sich gebracht, was die Innen- und Außenpolitik dieses Landes dominiert hat. Es hat zu überlegen, wie es eine externe Sicherheitsumgebung aufbauen kann, und zu entscheiden, welchen Weg es einschlagen möchte, jetzt, wo die ehemalige Sowjetunion sich aufgelöst hat und China eine umfassende Reform- und Öffnungspolitik durchführt. Noch dringender und wichtiger ist, dass es ein Ende des Kriegszustandes mit der Republik Korea (ROK) und den USA sowie ein Friedensabkommen anstrebt, dass das Waffenstillstandsabkommen, unterzeichnet in den 1950ern, ersetzt.

Das Ende des Kalten Krieges beendete lediglich die militärische Konfrontation zwischen den USA und der ehemaligen Sowjetunion, nicht den ideologischen Krieg. Es war der Haupttrend des westlichen Denkens nach dem Zerfall der Sowjetunion einen Dominoeffekt zu erwarten, der zu einem Zusammenbruch aller sozialistischen Staatenmächte, einschließlich der Regierung der DPRK, führen würde. Es war eine populäre Annahme, dass die Wiedervereinigung der Koreanischen Halbinsel durch das Eingehen der DPRK in die ROK, dem deutschen Muster folgend, erreicht würde. Vor diesem Hintergrund fanden es beide Seiten der Halbinsel schwierig, gegenseitiges Vertrauen aufzubauen; genauso wenig konnten die Beziehungen zwischen der DPRK und den USA sich entwickeln. Dies könnte der Zeitpunkt gewesen sein, als die DPRK die Strategie der Entwicklung von Atomwaffen entschieden hat, falls es überhaupt eine gibt.

In der Ära nach dem Kalten Krieg ist die Nicht-Weitergabe von Atomwaffen ein Hauptthema gewesen, wenn die internationale Gemeinschaft das Thema der gemeinsamen Sicherheit untersucht. Als die beiden Seiten, die Gemeinsame Nord-Süd-Erklärung über eine atomwaffenfreie Koreanischen Halbinsel im Dezember 1991 in Panmunjom unterzeichneten, behaupteten die USA, Zeichen der Entwicklung von Atomwaffen vonseiten der DPRK entdeckt zu haben. Durch die Vermittlung der internationalen Gemeinschaft unterzeichneten die DPRK und die USA ein Vereinbartes Rahmenabkommen für die Angelegenheit der Atomwaffen, demzufolge die USA und Japan sowie andere Länder, der DPRK helfen sollen, ihre veralteten Schwerwasserreaktoren abzubauen und ein Leichtwasserreaktoren (LWR)-Atomkraftwerk zu bauen.

Allerdings ist die Durchführbarkeit und Zuverlässigkeit dieses Abkommens anzuzweifeln, da diese taktische Maßnahme lediglich entworfen wurde, um wirtschaftliche Interessen gegen die Entwicklung von Atomwaffen der DPRK zu tauschen, während die strategischen Themen der Sicherheitsgarantie des Landes und die Feindseligkeit zwischen der DPRK und den USA ungelöst blieben. Ein wichtiger Grund für die Aufs und Abs der DPRK-USA-Beziehungen nach dem Kalten Krieg ist die Feindseligkeit, die vom Koreanischen Krieg in den 1950ern zurückgeblieben ist. Feindseligkeit und ein Mangel an gegenseitigem Vertrauen haben nicht nur die Entwicklung der bilateralen Verbindungen behindert, sondern auch die beiden Seiten ermutigt, Verteidigungsmaßnahmen gegeneinander zu ergreifen. Die Nuklearangelegenheit der DPRK ist wieder aufgetaucht. Das LWR-Atomkraftwerk, das dem Vereinbarten Rahmenabkommen zufolge 2003 fertiggestellt werden sollte, wird in absehbarer Zukunft nicht gebaut werden. Sowohl die DPRK als auch die USA haben es nicht geschafft, sich an das Abkommen zu halten.

Es waren die USA, die das Eingeständnis der DPRK, Atomwaffen und „andere noch stärkere Dinge“ zu besitzen, bekanntgaben. Trotz der taktischen Überlegungen der beiden Länder ist es an der Zeit, die Angelegenheit des Friedens und der Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel vollständig zu lösen. Um dies zu erreichen, sind die gemeinsamen Bemühungen von der DPRK, den USA und der internationalen Gemeinschaft notwendig.

Es gibt verschiedene Vermutungen, warum die DPRK die Entwicklung von Atomwaffen zugegeben hat. Es ist voreingenommen, dies einfach dem Versuch der DPRK, seinen Verhandlungsstatus zu verbessern und daher nach einem besseren Preis zu verlangen, zuzuschreiben. Die DRPK begann Anfang der 1990er, eine besondere Periode für das Land, mit der Entwicklung von Atomwaffen. Als die DPRK und die USA das Vereinbarte Rahmenabkommen 1994 unterzeichneten, stoppte der plötzliche Tod des DPRK-Führers Kim Il Sung die Pläne für den ersten Nord-Süd-Gipfel und führte zu Spannungen in den DPRK-USA-Verbindungen. Nach vier Trauerjahren trat Kim Jong Il 1998 offiziell die Nachfolge seines Vaters an.

Die Situation auf der Koreanischen Halbinsel wurde 2000 günstiger und die beiden Seiten hielten ihren ersten Gipfel im Juni des selben Jahres ab. Als Jo Myong Rok, Kim Jong Ils Sondergesandter und 1. Vizevorsitzender der Landesverteidigungskommission sowie Leiter des Politbüros der Volksarmee, am 12. Oktober die USA besuchte, gaben die beiden Seiten gemeinsam bekannt, dass sie sich bemühen würden, eine neue Beziehung jenseits der ursprünglichen Feindseligkeit zu etablieren. Während des Besuches von US-Außenministerin Madeleine Albright in Pjöngjang am 25. Oktober versprach Kim, falls ein Abkommen mit den USA erreicht werden könnte, die Produktion, den Export und den Test von Raketen einzustellen.

Die USA haben, seit George W. Bush Anfang 2001 das Präsidentenamt antrat, erneut einen harten Standpunkt gegenüber der DPRK eingenommen. Der Versöhnungsprozess, der gerade erst begonnen hatte, begann zu stagnieren und die Atmosphäre des Kalten Krieges hat seither die Halbinsel heimgesucht. Anfang dieses Jahres listeten die USA die DPRK als einer der Staaten der „Achse des Bösen“ auf und die bilateralen Beziehungen waren an einen Tiefpunkt  gelangt. Allerdings versuchte die DPRK nach wie vor ihre Versöhnungsbemühungen mit der ROK fortzusetzen und zog vor kurzem weltweit Aufmerksamkeit auf sich, als sie die Gründung der kapitalistischen Wirtschaftszone in Sinuiju bekanntgab und der japanische Premierminister Junichiro Koizumi eingeladen wurde, die DPRK zu besuchen.

Wir können daraus schließen, dass die DPRK sich verändert oder zumindest um eine Transformation bemüht ist. Daher kann ihr Zugeständnis des Besitzes von Atomwaffen gegenüber den USA kaum einfach nur als eine taktische Maßnahme betrachtet werden. Obwohl sie nicht versprochen hat, die nukleare Angelegenheit zu lösen, hat das Land die Tür für Frieden offengelassen. Den Preis, den es fordert, ist nicht hoch, lediglich eine legale Garantie für Frieden und ein Ende der Feindseligkeit der USA. Die internationale Gemeinschaft hat einen Konsens über die Nicht-Weitergabe von Atomwaffen erreicht. Allerdings können wir die Überlegungen eines Landes hinsichtlich der eigenen Sicherheitsinteressen nicht verneinen. Wir können das Zugeständnis der DPRK, Atomwaffen zu besitzen, als einen Schritt betrachten, sich um eine Gelegenheit für Frieden zu bemühen. Die Krux der ganzen Angelegenheit ist, wie die USA reagieren werden.

Die Angelegenheit ist nun auf dem Tisch, allerdings sind die USA nicht bereit, mit der DPRK zu verhandeln. Sie haben die Tradition, erst dann mit unterlegenen Rivalen zu sprechen, wenn diese abgerüstet haben. Obwohl die Tradition nicht unbedingt zu einer Lösung des Problems führt, ermöglicht sie jedoch immer die Initiativen der USA.

Die internationale Gemeinschaft sollte die DPRK über den Schaden, den die Entwicklung von Atomwaffen für die menschliche Gesellschaft und das Land selber verursachen kann, informieren und ebenfalls die USA warnen, dass Feindseligkeit und Hass für den Frieden schädlicher sind als Atomwaffen. Feindseligkeit und Atomwaffen sollten auf der Koreanischen Halbinsel nicht verweilen. Gespräche und Verhandlungen sind der einzige Weg, der von Krisen hin zu Frieden führt. Es ist an der Zeit, die Aufrichtigkeit der betroffenen Länder zu beweisen.