ROK-USA-Verbindungen unter Beschuss

Ein Unfall, in dem zwei Schulmädchen von einem US-Panzerfahrzeug getötet wurden, löste eine landesweite anti-amerikanische Stimmung in der Republik Korea (ROK) aus, die Analysen zufolge ihre Wurzeln in dem unfairen Militärpakt zwischen den beiden Ländern findet.

Von Shi Yongming

(Der Autor ist Forschungsmitarbeiter im Chinesischen Institut für Internationale Studien.)

Zwei Mittelschülerinnen wurden am 13. Juni 2002 im Vorortsgebiet von Seoul von einem 60 Tonnen schweren US-Panzerfahrzeug, das an einer Trainingsübung teilnahm, überfahren und zu Tode gequetscht. Die ganze Nation trauerte tief über den Verlust dieser jungen Leben. Am 20. und 21. November 2002 sprach das Militärgericht der US-Armee in der Republik Korea die beiden in den Unfall involvierten Soldaten frei. Die Freisprüche lösten beispiellose anti-amerikanische Proteste in der ganzen ROK aus. Geschockt von der unverantwortlichen Urteilsfällung des US-Militärgerichts fühlte die ROK-Öffentlichkeit eine nationale Demütigung.

Die breiten und zunehmenden Proteste zwangen hochrangige Beamte der US-Streitkräfte in der ROK und den US-Botschafter in der ROK Thomas Hubbard, sich für den Unfall zu entschuldigen und selbst Präsident George W. Bush drückte sein Bedauern über den Tod der beiden Mädchen aus. Die leeren Worte waren jedoch nicht in der Lage, die Koreaner zu besänftigen. Wütende Aktivisten schlugen US-Militärpersonal und -einrichtungen in der ROK und Hacker attackierten die Website des Weißen Hauses. Einige Protester organisierten ein landesweites Komitee, fuhren in die USA und riefen die UN und Washington dazu auf, die Rechtsprechung des US-Militärgerichts in der ROK zu verwerfen. Sie forderten, dass die US-Behörden die Satzung des Status of Forces Agreement (SOFA) revidieren sollten.

Die USA haben mit den meisten Ländern, in denen sie Truppen stationiert haben, derartige Abkommen unterzeichnet. Die ROK-Bürger haben das SOFA, ein Rechtsdokument, das den Status der US-Truppen in den stationierten Ländern definiert, viele Jahre lang mit einem unbequemen Sofa verglichen. Für sie ist das SOFA eine Demütigung. Der Schlüsselgrund ist die extraterritoriale Rechtssprechung, der sich die US-Truppen erfreuen. Das 1967 von der ROK und der USA unterzeichnete SOFA besagt, dass jegliche Verletzung der ROK-Gesetze vonseiten US-Soldaten allein vom US-Militärgericht in der ROK behandelt werden sollte, und verweigert dem ROK-Rechtswesen das Recht, sich einzumischen. Unter der Schirmherrschaft der Klausel haben die Verbrechen, die von US-Soldaten in der ROK verübt wurden, zugenommen und einige Soldaten, die Mord und Vergewaltigung verübt haben, sind ihrer Bestrafung entkommen.

1991 und 2000 revidierten die beiden Länder aufgrund der zwingenden Forderung der Öffentlichkeit der ROK, das Abkommen teilweise. Die USA haben allerdings den Kern der Klausel – nämlich die Rechtssprechung über Verbrechen von US-Soldaten im Dienst – beibehalten. Selbst konfrontiert mit der zunehmenden Protestwelle über den Schulmädchen-Vorfall sagte US-Botschafter Hubbard noch, dass die USA sich zwar mit der ROK über die Abänderung des Abkommens konsultieren würden, ihre Diskussion würde jedoch nicht das Thema des Transfers der Rechtssprechung umfassen. Das SOFA zwischen den USA und der ROK sei die gleiche wie das, das die USA mit anderen Ländern unterzeichnet hätten, daher könne es nicht revidiert werden, erklärte Hubbard.

Anfang 1995 begannen die beiden Länder bereits die Revidierung des SOFA zu diskutieren und Ende 2002 war schließlich ein Abkommen über einige detaillierte Regeln für dessen Implementierung erreicht worden. Nur ein Jahr nachdem der neue Pakt entstanden war, wurde die Hoffnung der ROK-Bürger für eine Verbesserung der Situation allerdings zerstört. Eine ROK-Menschenrechts-Website berichtete, dass Verbrechensfälle von US-Truppen auf 500 pro Jahr angestiegen seien, wobei die meisten der Schuldigen unter dem Vorwand, im Dienst gewesen zu sein, ihrer Strafe entkommen seien. Nach dem Vorfall vom 13. Juni forderte die Rechtsbehörde der ROK zum ersten Mal die Übergabe der beiden Soldaten an die ROK-Rechtssprechung, was dann von der US-Seite kategorisch abgelehnt wurde. Die Vernachlässiung eines derartigen wichtigen politischen Signals vonseiten der USA spiegelt die Arroganz derselbigen wider. Daher führte das unfaire Urteil unverzüglich dazu, dass die Öffentlichkeit der ROK aufbrauste, was eine neue Welle der Forderung nach der Revision des SOFA auslöste.

Die USA würden jedoch nicht erlauben, dass ihre Soldaten in Gerichten von anderen Ländern zum Prozess vorgeladen werden. Im Mai 2002 traten sie aus dem Rom-Vertrag aus, der darauf abzielt, internationale Verbrechensgerichte einzurichten, und forderten stattdessen einige Länder, darunter die ROK, auf, einen Strafverfolgungsimmunitätspakt zu unterzeichnen, was diese Länder unfähig machen würde, kriminelle Verdächtige der USA in lokale Gerichte zu schicken. ROK-Menschenrechtsorganisationen kritisierten, dass die USA-Forderung in der Tat darauf aus sei, die gegenwärtig ungerechten Verträge noch weiter zu stärken. Wird die ROK es schaffen, die USA dahinzubringen, ihre Meinung zu ändern? Werden die USA nach wie vor ihre Augen gegenüber dem zunehmendem Anti-Amerikanismus in der ROK verschließen?

Die meisten Südkoreaner sind sich über die wichtige Rolle, die die US-Truppen für die Sicherheit ihres Landes spielen, im Klaren. Die Stationierung der US-Truppen in der ROK kann als die Grundlage der bilateralen Beziehungen gesehen werden. Diese Struktur aus dem Kalten Krieg ist nach Ende desselbigen allerdings noch nicht adjustiert worden. Auf den ersten Blick gesehen, ist die gegenwärtige Situation aufgrund der Spannungen und Unsicherheit, die nach wie vor zwischen dem Süden und dem Norden der Koreanischen Halbinsel existieren, verursacht worden. Eine derartige Blickweise übersieht jedoch die Veränderungen, die auf der Halbinsel stattfinden.

Während des Kalten Krieges befanden sich der Norden und der Süden in einem unversöhnlichen Konfrontationszustand. Beide Seiten behaupteten, die Legitimität zu besitzen, die ganze Halbinsel zu vertreten und strebten danach, die andere Seite unter Kontrolle zu bringen. Die internationale Gemeinschaft nahm im allgemeinen eine Politik der Anerkennung einer der beiden Seiten an. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden beide, der Norden und der Süden, Mitglieder der UN, was ein Ende ihrer unversöhnlichen Konfrontation zeigte. Das Abkommen über die Versöhnung, die Nicht-Aggression, die Kooperation und den Austausch zwischen dem Norden und dem Süden von 1991 markierte eine Verlagerung von der Konfrontation hin zur Versöhnung in den bilateralen Beziehungen. Im Juni 2000 schüttelten Staatsführer des Nordens und des Südens in Pjöngjang einander die Hände, womit die Realisierung der Versöhnung zwischen den beiden Seiten und der Beginn eines friedlichen Wiedervereinigungsprozesses markiert wurde.

Zweifelsohne sind einige Menschen skeptisch über die Veränderungen auf der Insel. Sie sind verwirrt von Spannungen, die noch zwischen den beiden Seiten präsent sind. Wenige haben jedoch erkannt, dass die Spannungen sich von der Nord-Süd-Konfrontation auf eine Konfrontation zwischen der Demokratischen Volksrepublik Korea (DPRK) und den USA verlagert haben. Dies hat die öffentliche Atmosphäre in der ROK in großem Ausmaß beeinflußt. Den langsamen Fortschritt im Nord-Süd-Friedensprozess berücksichtigend, gibt es Gründe sich zu fragen, ob die USA diesbezüglich eine aktive Rolle gespielt haben. Die ROK und die USA befinden sich an einem Wendepunkt, der zeigen wird, wer den anderen mehr braucht. Angesichts eines derartigen politischen Umfeldes und des rapiden Wirtschaftswachstums der ROK nach dem Kalten Krieg ist es verständlich, warum die Anti-USA-Proteste dieses Mal so weitverbreitet waren und warum so viele ROK-Bürger „Yankee, go home!“ brüllten.

Die jüngsten anti-amerikanischen Gefühle kamen während der Präsidentschaftswahlen in der ROK auf. Die neu gewählten Führer wie auch die ihr Amt verlassenden werden diesbezüglich besonnen vorgehen. Obwohl sie nicht möchten, dass die Proteste außer Kontrolle geraten, sind sie sich doch bewußt, dass es ihre Verantwortung ist, etwas zu tun, um den Status quo der ROK-USA-Beziehungen zu verändern.

Als die protestierende ROK-Gemeinschaft ihrem Ärger in den USA Luft machte, diskutierten die Verteidigungsminister der beiden Länder auf dem 34. USA-ROK-Treffen gerade ein Sicherheitsgarantieabkommen. Die beiden Seiten entschieden, die Prozeduren des SOFA zu verbessern und unterzeichneten einen Vertrag, um ein Sonderkomitee für das Studium einer zukünftigen Sicherheitsgarantieallianz zwischen den beiden Ländern und für Überlegungen jeglicher Veränderungen der Rolle, der Struktur, der Größe und des Kommandos der US-Truppen in der ROK zu etablieren. Ein Blauentwurf der zukünftigen US-ROK-Allianzpolitik werde innerhalb der nächsten beiden Jahre gemacht werden, hieß es in dem Vertrag.