Warum bleibt die Welt instabil?

Die Hegemonie und der Terrorismus bilden die wichtigsten Faktoren, die den Weltfrieden beeinträchtigen.

Von Wang Yusheng

Der Kalte Krieg ist seit mehr als einem Jahrzehnt vorbei, die Welt ist jedoch nach wie vor instabil. Veränderungen in der internationalen Situation nach den Terroranschlägen vom 11. September zeigen, dass die Hegemonie und der Terrorismus die wichtigsten Elemente, die den Weltfrieden beeinträchtigen, geworden sind. In unterschiedlichen Aspekten und durch verschiedene Mittel stören sie den Frieden, fordern diesen heraus und zerstören ihn sogar, was zu einer Teufelsspirale führt.

Der Schaden des Weltfriedens durch den Terrorismus ist direkt und greifbar und wird von allen gewissenhaften Menschen in der Welt verabscheut. Mehr als ein Jahr ist vergangen seit die USA ihren Anti-Terroristen-Krieg gestartet haben, Bin Laden ist jedoch weder gefasst noch ist seine Leiche gefunden worden. Die Stabilität ist noch nicht in Afghanistan eingezogen und die Unruhen in Indonesien und auf den Philippinen bereiten der Welt Sorgen. Es scheint, dass der Terrorismus sogar noch weiter um sich gegriffen hat –  und sich auf den Luft- und den Seeraum ausweitet hat, den Landbereich braucht man schon gar nicht mehr zu erwähnen.

Nichtsdestotrotz bedeutet der eskalierte Terrorismus nicht, dass Terroristenorganisationen mächtiger werden. Eher, dass sie Schwierigkeiten haben und aus Rache oder Verzweifelung heraus agieren. Terroranschläge haben unschuldigen Menschen geschadet und den Frieden und die Entwicklung der Welt beeinträchtigt, womit sie ein wichtiger Faktor der Destabilisierung der Welt geworden sind. Jetzt sind sich alle Länder über die Gefahren des Terrorismus bewusst und machen gemeinsame Bemühungen, ihn zu bekämpfen. Während der Terrorismus in gewissem Grad in Schranken gehalten wird, hat die internationale Kooperation gegen den Terror allerdings einige Probleme.

Die Anti-Terror-Kampagne hat sich auf den Angriff und die Zerstörung von Terroristenorganisationen und die Eliminierung von Terroristen anstatt auf die Erforschung und Ausradierung der Wurzeln des Terrors konzentriert. Einige Länder zeigen die Tendenz, was den Anti-Terror-Kampf anbelangt, einen Doppelstandard anzuwenden. Falls diese Probleme durch Konsultationen und gegenseitigen Respekt gelöst werden, wird der Anti-Terror-Krieg sicher effektiv und fruchtbar sein. Ansonsten wird seine Zukunft ungewiss sein.

Seit Ende des Kalten Krieges ist die US-Hegemonie offensichtlich gewesen, hat aber vor allem in den letzten beiden Jahren international mehr Aufmerksamkeit erregt.

Seit George W. Bush das Präsidentenamt angetreten ist, ist den sogenannten Falken in der US-Politik eine stärkere Stimme verliehen worden. Die Anschläge vom 11. September waren schlimm, lieferten den USA jedoch eine unerwartete Gelegenheit. Sie schwenken das Banner des Anti-Terrorismus und kommandieren die Welt unter diesem Vorwand, im Versuch, mehr von der Welt in ihre Einflusssphäre zu bekommen und in ein für sie günstiges Weltmuster zu integrieren.

2002 hatte die US-Hegemonie neue Strategien, die durch ihre absolute Sicherheitsstrategie, ihre Präventivtheorie und ihre unilaterale Politik gekennzeichnet war.

Nach dem 11. September 2001 maßen die USA der Heimatsicherheit mehr Bedeutung zu und gründeten die Abteilung für die Heimatsicherheit, ein Vorgehen, dass für andere Länder nachvollziehbar ist. Während sie jedoch ihre absolute Sicherheit betonen, scheinen die USA den Frieden und die allgemeine Entwicklung in der Welt als ganzer vergessen zu haben und bauen ihre eigene Sicherheit sogar auf dem Mangel der Sicherheit für andere auf. Einen doppelten Standard anwendend zogen sie sich einseitig aus dem ABM-Vertrag von 1972 zurück und nahmen eine passive oder oppositionelle Haltung gegenüber anderen wichtigen internationalen Verträgen wie dem Abkommen zum umfassenden Atomtestverbot, ein, womit sie der internationalen Sicherheit und strategischen Stabilität schadeten und die Welt in Richtung Gefahr und Chaos trieben.

Die Präventivtheorie erinnert die Menschen an die Breschnew-Doktrine in der Sowjetperiode und den neuen Interventionismus der Clinton-Administration, der die Theorie der begrenzten Souveränität initiierte. Die Präventivtheorie geht jedoch noch weiter und fordert die grundlegenden Prinzipien der UN-Charta direkt heraus. In anderen Worten, die USA möchten die Polizei und der Richter der Welt sein. Wenn sie sagen, man ist eine „Achse des Bösen“, dann muss dies die Wahrheit sein. Falls sie behaupten, man bedroht sie, haben sie das Recht, einen zu stürzen.

Gegenwärtig befindet sich Israel in der Strömung der USA sowie Australien. Der australische Premierminister John Howard sagte vor kurzem, dass Australien präventive Aktionen ergreifen würde, um Terrorkräfte in seinen Nachbarländern zu bekämpfen. Er schlug ebenfalls vor, die UN-Charta dementsprechend abzuändern, was von Australiens asiatischen Nachbarn vehement widersprochen wurde. Falls alle Länder auf diese Weise reagieren würden, in was für einer Situation wird die Welt sich dann wiederfinden? Wie kann eine derartige Welt sich wahren Friedens erfreuen?

Der US-Unilateralismus ist das Ergebnis des Status der USA als die einzige Supermacht in der Welt nach dem Ende des Kalten Krieges. Dies fordert den Multilateralismus, wie er vom UN-Sicherheitsrat repräsentiert wird, direkt heraus. Die USA hoffen, die UN und andere multinationale Institutionen zu umgehen, die Welt zu dominieren und die Multipolarisierung der Welt aufzuhalten. Dies schadet der gegenwärtigen politischen und Sicherheitsordnung und bringt Unordnung und Instabilität mit sich.

Kein anderes Land kann sich mit der Stärke der USA messen, weder wirtschaftlich noch militärisch. Die Behauptungen über ein „American Empire“ und einen „New Imperialism“ sind völlig angebracht. Die Welt ist jedoch bunt und zeugt von einer großen Vielfalt, was sich Bewegungen, ihr ein monochromes System aufzuzwingen, entgegensetzen wird. Wie ein ranghoher US-Diplomat sagte, die Erde kann nicht von einem einzigen politischen Zentrum regiert werden, ganz gleich, wie mächtig dessen militärische Stärke auch ist.

Auch wenn sie aggressiv und unmöglich zu besiegen erscheint, hat die US-Hegemonie ihre Schwächen und wird von verschiedenen Kräften in Schach gehalten. Nachdem er einige Länder als „Achse des Bösen“ betitelt hatte, dachte Bush, dass die genannten Länder isoliert werden würden. Zu seiner Überraschung hat die EU nicht nur normale Beziehungen mit den sogenannten Ländern der „Achse des Bösen“ beibehalten, sondern auch ihre Beziehungen und Kooperation mit diesen weiter verstärkt. Die Verbindungen zwischen Russland und den Ländern der „Achse des Bösen“ sind besser als jemals zuvor, in gewissem Sinne sind sie sogar zu eng. Der afghanische Präsident Hamid Karzai, der von den USA unterstützt wird, besuchte, trotz Drucks vonseiten der US kurz nach seinem Amtsantritt den Iran. Er lud iranische Staatsführer ein, Afghanistan zu besuchen und nannte den Iran einen freundschaftlichen Nachbarn von Afghanistan. Angesichts dieser Umstände waren die USA, als sie unilateral einen Krieg gegen Saddam Hussein vorbereiteten mit der Opposition des Restes der Welt konfrontiert und gezwungen durch die UN zu gehen.

Die USA haben festgestellt, dass es nicht leicht ist, die Welt ganz alleine unter Kontrolle zu halten. Weder alle kleinen Länder noch die Großmächte, die ihre eigenen Standpunkte, Prinzipien und Interessen haben werden auf sie hören. Obwohl sie mit den USA in der Anti-Terror-Kampagne in gewissem Grad kooperieren, werden sie nicht immer in die von den USA gewünschte Richtung gehen und die UN wird es nicht zulassen, dass sie in die USA verwandelt wird.